Die Bundesregierung, sowohl die alte, als auch die künfige unter Fritze Merz handelt gesichert rechtswidrig. Zu diesem Urteil kommt der BfV (Bundesverband für Versagensaufklärung) und legt dazu einen 1100 Seiten umfassenden Bericht vor. Dieser könne aber nicht weitergegeben werden, heißt es von Seiten des Vorstands. Man wolle nicht nur Quellen schützen, sondern auch die Nachprüfbarkeit der nachweislich erwiesenen Fakten erschweren.
Durch diesen Vorwurf könnten sich weitreichende Konsequenzen ergeben. Bereits jetzt fordern laut einer repräsenativen Umfrage 95% der Bürger ein Verbot aller an der Regierung beteiligten Parteien. Und da der Vorwurf auch für den künftigen, den 21. Bundestag gilt, könnte sich dies als cleverer Schachzug für den designierten Bundeskanzler Merz erweisen. Er überlegt nun ernsthaft, die AfD in die Regierung zu wählen, damit sie durch das Verbotsverfahren der Regierungsparteien betroffen ist, um dann selbst freies Feld bei Neuwahlen zu haben.
Weitere Folgen sind das Untersagen der Parteienfinanzierung und ein Werbeverbot auf t-online. Eine nicht zu unterschätzende Konsequenz ist aber auch ein Berufsverbot für alle Menschen im öffentlichen Dienst, an Schulen und bei der Polizei, Richter, Staatsanwälte, Kellner im ZDF-Fernsehgarten. Da sich die Zahl der Mitglieder in Parteien im Millionenbreich bewegt, könnte das zu einem bemerkbaren Mitarbeiterschwund führen. Im Beamtentum wird der Verlust möglicherweise kaum zu bemerken sein, aber in anderen fachlichen Bereichen schon. Zu diesem Zweck meldete sich die ehemalige Bundeskanzlerin Merkel zu Wort und fordert nun auch das Öffnen aller Grenzen in der Welt. “Wir brauchen jeden, den wir kriegen können, notfalls fliegen wir Fachkräfte direkt ein, ob sie wollen oder nicht.”
Wie äußern sich bekannte Juristen zu dem Vorfall der Rechtswidrigkeit der Bundesregierung. Staranwalt M. Haintz und sein Kollege Joachim S. haben sofort ein 2-seitiges Memorandum verfasst, mit dem Inhalt “Das haben wir euch die ganze Zeit gesagt” in Schriftgröße 60. Das Thema Rechtswidrigkeit wird uns noch lange beschäftigen, auch wenn woke Aktivisten die berechtigte Frage stellen, ob ein Linker auch Rechtswidrig handeln kann. Als Reaktion darauf haben sich die “Omas gegen rechts” spontan in “Altersdemente mit Wunsch nach Beachtung” umbenannt. Die Toten Hosen kündigten zudem ein Benefizkonzert an. Wo dies stattfindet ist allerdings ebenfalls unter Verschluss und wird erst unmittelbar nach der Veranstaltung bekannt gegeben.
