Dieses Wahljahr, welches vor allem in Berlin eine seltene Dimension angenommen hat, immerhin mussten Berliner bis zu 6 Kreuze machen, hat viele vor den Kopf gestoßen. Die Presse hat sich mit Meldungen überschlagen, was alles schief gelaufen ist. Als BER-Lachobjekt hat es Berlin zu zweifelhaftem Ruhm geschafft. Diese und andere gescheiterte Projekte, ich nenne mal beispielgebend unser Brückenproblem, zeigen, dass Berlin nur ein Verwalter ist, aber Projektlösung nicht wirklich beherrscht. Wäre Berlin nur ein Planspiel, wo eifrige Studenten aus Fehlern lernen soll, wäre das in Ordnung. Aber wir haben es hier mit echten Menschen zu tun, echten Problemen und echtem Versagen, welches scheinbar immer konsequenzenlos bleibt. Ist Berlin doch nur ein Planspiel?
In der diesjährigen Wahl wurde alles falsch gemacht, was nur geht. Lange Schlangen vor den Wahllokalen, so dass mancher schon mal auf sein Wahlrecht verzichtete. Unklare Coronaregeln, zu wenig Wahlscheine, ungültige Stimmen oder überdurchschnittlich viele ungültige Stimmen. Das Highlight war, als ein Kandidat sich in seinem Wahllokal nicht wieder fand, in dem er selbst kandidierte. Daraufhin stellte sich heraus, dass die Wahlzettel falsch waren und alle bis dahin abgegebenen Stimmen ungültig wurden. Selbstverständlich ohne Korrektur.
Die Landeswahlleiterin Frau Michaelis hat bereits ihren Rücktritt erklärt. Ein gern gewähltes Prozedere, um Leute aus der Schusslinie zu nehmen, anstatt sie zur Verantwortung zu ziehen und die Fehler bereinigen zu lassen.
Bei all den „technischen“ Fehlern wurde aber eins bisher verschwiegen. Der tatsächliche Wahlbetrug. Man muss es so deutlich sagen. Nicht, weil einen das Gefühl nicht loslässt, dass die Bürger trotz massiver Kritik am „Ist so“ nun ein kräftiges „Weiter so“ gewählt haben soll. Sondern weil es bereits zahlreiche Hinweise gibt, dass in den Wahllokalen und bei der Auszählung massiv geschummelt wurde. Und zwar derart, dass man nicht mehr nur von Einzelfällen oder von Versehen ausgehen kann.
So sind zum Beispiel in Wahllokalen, in denen Kandidaten selbst für sich gestimmt haben, 0 Stimmen für jene gezählt worden. Bei sporadischen Nachzählungen kam es dann zu gravierenden Änderungen im Ergebnis. So hat TIERSCHUTZ hier! in einem Wahllokal in Neukölln eine 2-stellige Anzahl von Stimmen bekommen. Bei der Nachzählung waren es dann plötzlich 0. Wie kann das sein? Hat man sich im Haufen geirrt? Und das war nur ein Wahllokal von 3764. Die „Freien Wähler“ wurde bei Prognosen mit über 3% gehandelt. Dennoch gingen sie am Ende lehr aus. Es reichte nicht für ein einziges BVV Mandat. Zufall? Auch Die PARTEI hat bereits eine Anfechtung der Wahl angekündigt. Der Generalsekratär der LKR Berlin, Randy Witte, hat sich sogar die Mühe gemacht und alle Wahllokale einzeln verglichen. „Wir haben uns bekannte Wähler dazu aufgerufen, die Ergebnisse in ihrem Wahllokal zu sichten. Nun liegen uns zahlreiche eidesstattliche Erklärungen vor, dass jemand die LKR gewählt hat, aber in diesem Wahllokal weniger Stimmen gezählt wurden.“. Natürlich ist die Wahl geheim und es wird unmöglich sein, jeden Fehler aufzudecken. Für 30 Wahllokale gibt es aber bereits Beweise. Und die Dunkelziffer dürfte um ein Vielfaches höher sein. Das Problem im deutschen Recht ist, dass ein Widerspruch mandatsrelevant sein muss. Das lässt sich schwer nachweisen, wenn gerade bei den kleinen Parteien sehr viele Stimmen fehlen, bzw. häufig gar nicht mitaddiert wurden. Aber aus den bisherigen Beweisen lassen sich geschätzte Mandate ableiten. Zumindest dürfte die ein oder andere Partei in der Parteienfinanzierung gewinnen.
Die Betreffenden machen nun jedenfalls von ihrem Rechtmittel gebraucht und fechten die Wahl an. „Eine Neuauszählung wäre das Mindeste. Aber es sind auch Wahlzettel mit Stimmen für die LKR komplett verschwunden“, erklärt Witte. Er und andere Kandidaten, z.B. Marcel Luther von den Freien Wählern werden nun Klage erheben.
Wir fragen uns aber, welchen Wert hat das Deutsche Wahlrecht überhaupt noch, wenn es derart manipuliert werden kann? Ist die BRD auch nur noch ein Unrechtsstaat? Sind faire Wahlen in Deutschland überhaupt noch möglich? Ist das der Grund, warum man beharrlich auf technische Mittel bei der Auszählung verzichtet, um manuellen Betrug zu ermöglichen? Ich hoffe um rasche und lückenlose Aufklärung.
