Die Bundesregierung, sowohl die alte, als auch die künfige unter Fritze Merz handelt gesichert rechtswidrig. Zu diesem Urteil kommt der BfV (Bundesverband für Versagensaufklärung) und legt dazu einen 1100 Seiten umfassenden Bericht vor. Dieser könne aber nicht weitergegeben werden, heißt es von Seiten des Vorstands. Man wolle nicht nur Quellen schützen, sondern auch die Nachprüfbarkeit der nachweislich erwiesenen Fakten erschweren. […]
Bundesregierung gesichert rechtwidrig
Ein Volk wird gezielt gespalten
Es ist 35 Jahre her, da hatte „Deutschland, einig Vaterland“ noch eine besondere Bedeutung. Ein getrenntes Volk wurde wieder vereint, anfängliche Gräben nach und nach geschlossen, Vorurteile besiegt. Doch seit einigen Jahren ist die Kluft nicht nur spürbar, sondern auch nicht mehr wegzuleugnen. Eine Kluft, die von der Regierung, den Medien und Personen der Öffentlichkeit erzeugt und verstärkt wird. In […]
Friedensdemo in Berlin von Rechtsextremen gekapert
Am 26.04.2025 fanden bundesweit Friedensdemos in mehreren deutschen Großstädten statt. Wir waren in Berlin dabei. Uns erwarteten aber nicht die bekannten Gesichter, die wir noch von den Coronaprotesten kannten, die für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung auf die Straße gingen. Diesmal waren die Friedenstauben in der Unterzahl. Grundsätzlich ist es nicht verkehrt, auch mit den Nationalfarben Flagge zu zeigen, aber das […]
Der Koalitionsvertrag unter der Lupe
Der Satz “Merz kann sogar im Liegen umfallen”, ist derzeit in aller Munde. Der künftige Kanzler, der von der Basis der Union gepuscht wurde und dieser dann anschließend den Dolchstoß verpasste, der von der Werteunion gewollt war, die er später diskreditierte, der im Bundestag Anträge einbringt und sich dann dafür entschuldigt, dass sie angenommen werden, hatte zuletzt auf einer zweifelhaft […]
Demonstration gegen Linksextremismus von Linksextremisten blockiert – Polizei kapituliert
Am 22. März 2025 organisierte der Aachener Kommunalpolitiker Ferhat Sentürk eine Demonstration unter dem Motto “Für Recht und Ordnung – Gegen linksextremistische Gewalt und politisch motivierte Übergriffe”. Die Veranstaltung begann um 14:00 Uhr am S-Bahnhof Berlin Ostkreuz. Fast Tausend Teilnehmer versammelten sich zunächst am Ostkreuz. Geplant war ein Marsch durch den Stadtteil Friedrichshain, unter anderem vorbei an der Rigaer Straße, […]
Bundestagswahl 2025 mit schwierigen Ergebnissen
Am 23. Februar 2025 fand die Bundestagswahl statt, bei der die Zusammensetzung des 21. Deutschen Bundestages für die nächsten vier Jahre bestimmt wurde. Die Ergebnisse der Wahl führten zu folgenden prozentualen Stimmenanteilen: Die im Jahr 2023 von der Ampel-Koalition beschlossene Wahlrechtsreform, die unter anderem die Abschaffung von Überhang- und Ausgleichsmandaten vorsah, führte dazu, dass der Bundestag trotz dieser Reform nur […]
