Regelmäßig wird betont, es werde keine Impfpflicht geben. Aus rechtlicher Sicht ist das auch mit dem derzeitigen Infektionsschutzgesetz abgesehen von einzelnen Berufsgruppen im Gesundheitssektor nicht darstellbar, doch die Regierung wird immer erfinderischer: Was rechtlich nicht möglich ist wird durch geschickte Zwangsmaßnahmen auf Umwegen möglich gemacht. So entfällt nun die Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Quarantänefall – und das fast bundesweit. Auch […]
Impfzwang schreitet voran: Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Quarantäne entfällt ab Mittwoch
40 Prozent ursächlich an Vakzinen verstorben: Uni Heidelberg obduziert Tote nach Covid-Impfung
Seit etwa einem Jahr nun werden in Heidelberg Patienten obduziert, die mutmaßlich an einer Covid-19 Infektion verstorben sind. Man erhofft sich daraus neue Erkenntnisse und ein besseres Verständnis für die Krankheit. Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Forschung mit 1,8 Millionen Euro. Peter Schirmacher, Direktor des Pathologischen Instituts in Heidelberg, ist Leiter dieses Projekts und berichtet nun über beunruhigende Forschungsergebnisse – […]
STIKO faktisch abgeschafft: Jens Spahn beschließt eigenmächtig Kinderimpfprogramm
Anmaßend und verstörend, so bezeichnete Kinderarzt und STIKO-Mitglied Martin Terhardt die Einmischung der Politik in Belange der „Ständige Impfkommission“ und findet deutliche Worte: “Die Politik missachtet medizinische Expertise und hat sich immer wieder in unsere Arbeit eingemischt“ kritisiert er die heutige Beschlusslage zur Impfung von Jugendlichen in der ZEIT ONLINE (https://www.zeit.de/gesundheit/2021-08/gesundheitsminister-geben-impfung-fuer-kinder-ab-zwoelf-jahren-frei?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com). Die Krankheitslast und das größere Infektionsrisiko gehe von Erwachsenen […]
Redundanz im Bezirksamt
Eigentlich sollte man sich auf die deutsche Bürokratie und Gründlichkeit verlassen können. Alles wird dreifach gelocht, abgeheftet, digitalisiert, durch den Fleischwolf gedreht und archiviert. Umso kurioser, wenn dann etwas nicht stimmt. Und so kommt es dann zu doppelten Datensätzen, inkonsistenten Angaben und falschen Aussagen. Im Moment fällt das einmal mehr auf. Parteien, die noch nicht im Bundestag oder in einem […]
Fehler auf beiden Seiten
Die Demonstration gegen das am Infektionsschutzgesetz am 21.4.2021 in Berlin fand parallel zur Abstimmung des Selbigen im Bundestag statt. Während draußen Tausende auf die Straße gingen wurde drinnen über die sehr umstrittene Veränderung des Föderationsprinzips entschieden. Bereits frühzeitig luden bekannte Redner wie Markus Heintz, Bodo Schiffmann und Thorsten Schulte über ihre Kanäle zu der Veranstaltung ein. Eigentlich sollten es mehrere […]
Merkel erleichtert über das Ende der Pandemie
Bei der letzten Pressekonferenz gab sich Angela Merkel sehr erleichtert. Endlich ist es den Menschen gelungen, sich von der Coronapandemie und dem daraus resultierenden Lockdown und anderen Zwangsmaßnahmen zu befreien. Mehrere Richter haben gegen die Regierung geklagt, u.a. wegen Kindesmisshandlung durch das dauernde tragen von Masken in der Schule und Testpflicht. „Ich habe mich immer gefragt, warum das so lange […]
Von oben angeordnet
Wie leicht richten wir über Verbrechen, die andere begangen haben. Wir richten, weil wir nicht in deren Situation waren. Wie leicht lassen sich Mauerschützen verurteilen, die sagen: ich habe doch nur meine Pflicht getan. Mit welcher Genugtuung sehen wir, wie Nazijäger auch Jahrzehnte nach dem Holocaust ehemalige KZ Bewacher vor Gericht bringen. Der Grund liegt auf der Hand. Wir haben […]
Sie bleibt die Partei der Großverdiener
Die CDU gilt allgemein als Lobbyisten Partei, wo Werte weniger zählen als Geld. Und das stellt sie täglich unter Beweis. Bundes- aber auch Landesentscheidungen haben den faden Beigeschmack, dass sie gewisse Klientel bevorzugt bedienen. Und die Funktionsträger machen auch keinen Hehl daraus, dass sie in Geld schwimmen, während halb Deutschland durch die aktuelle Krise in Existenzangst lebt. Schlimmer noch. An […]
Vergessene Geschichte?
Normalerweise meide ich plumpe, populistische Vergleiche. Aber mittlerweile lassen sie sich nicht mehr ignorieren. Was geschieht gerade in unserem Land? Ist es nicht genau das, was wir nach dem Krieg verhindern wollten? Haben wir nicht deswegen eine Gewaltenteilung, damit sich die Gewalten gegenseitig kontrollieren? Und ist die Gewaltenteilung deswegen nicht nur horizontal, sondern auch vertikal aufgestellt, damit eben Bund und […]
Politik und große Zahlen
Wenn wir eines in den letzten Monaten gelernt haben, dann dass man mit Unwissenheit unglaublich viel Politik machen kann. Da werden Fachbegriffe, Szenarien und Zahlen in den Mund genommen, verdreht, beschönigt, dramatisiert und letztendlich nur genutzt, um Menschen zu beeinflussen. Der Grund ist, dass sich Menschen gar nicht vorstellen können, wie große Zahlen zu sehen sind. 40.000 Tote mit oder […]
